AfD gewinnt in Eilverfahren um Einstufung als rechtsextrem pred 6 urami in 43 minutami Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextrem einstufen und behandeln. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden.(Spiegel online)
Vertreter der Ukraine und der USA bereiten in Genf weiteres Treffen mit Russland vor pred 6 urami in 43 minutami Vertreter der Ukraine und der USA sind am Donnerstag in Genf zusammengetroffen, um weitere trilaterale Gespräche mit Russland über eine Beendigung des Ukraine-Krieges vorzubereiten. Ein bilaterales Treffen mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und mit Jared Kushner habe begonnen, teilte der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umerow im Onlinedienst X mit. (Stern)
AfD darf vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch eingestuft werden pred 6 urami in 44 minutami Die AfD hat vor dem Verwaltungsgericht Köln mit einem Eilantrag einen Erfolg erzielt: Der Verfassungsschutz darf sie vorerst nicht als rechtsextremistisch einstufen. Dabei handelt es sich um eine vorläufige Entscheidung, das Hauptsacheverfahren steht noch aus.(Die Welt)
AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – Weidel spricht von „großem Sieg“ pred 6 urami in 44 minutami Die AfD hat vor dem Verwaltungsgericht Köln mit einem Eilantrag einen Erfolg erzielt: Der Verfassungsschutz darf sie vorerst nicht als rechtsextremistisch einstufen. Dabei handelt es sich um eine vorläufige Entscheidung, das Hauptsacheverfahren steht noch aus.(Die Welt)
Putin weiß genau, dass Europa bei Atomwaffen nur schlechte Optionen hat pred 6 urami in 49 minutami In Europa wird intensiv über eigene Atomwaffen debattiert, weil das Vertrauen in die Amerikaner sinkt. Aber es fehlen wichtige Pfeiler, die für einen nuklearen Schutzschirm notwendig sind. Putin hingegen kann das umfangreiche Erbe der Atommacht Sowjetunion einsetzen.(Die Welt)
„Das trifft viele kleine Mittelständler“ pred 7 urami in 34 minutami Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und SPD das sogenannte Tariftreuegesetz beschlossen. „Man schafft hier einen Konkurrenzvorteil für die Großunternehmen“, sagt WELT-Chefökonomin Dorothea Siems.(Die Welt)
AfD-Skandal: Livestream zur Debatte über Vetternwirtschaft im Bundestag pred 7 urami in 45 minutami Wie tief reicht die Vetternwirtschaft in der AfD? Und welche Konsequenzen zieht die Partei, die sich gerne als skandalfreie »Alternative« zu den politischen Gegnern stilisiert? Verfolgen Sie die Debatte im Parlament.(Spiegel online)
AfD gewinnt in Eilverfahren um Einstufung als rechtsextrem
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